Neue Impulse für Europa

Gute Politik basiert auf vertrauensvoller Zusammenarbeit und offenem Austausch. Im Format des „Weimarer Dreiecks“ pflegen Deutschland, Frankreich und Polen vielfältige Beziehungen. Neben Begegnungen der Zivilgesellschaft treffen wir uns regelmäßig auf politischer Ebene.

Im vergangenen Jahr habe ich meine Amtskolleg:innen aus Frankreich und Polen in den Rheingau eingeladen. Nun bin ich mit meiner französischen Kollegin Laurence Boone zu meinem polnischen Amtskollegen Szymon Szynkowski vel Sęk in die Region Poznań gereist.

Wir unterstützen die Ukraine im Beitrittsprozess

In Poznań war auch die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Olha Stefanischyna zu Gast. In unseren Gesprächen haben wir unsere große Solidarität mit der Ukraine bekräftigt. Wir begleiten die Ukraine auf ihrem Weg in die EU. Mit ihrer Mitgliedschaft wird der gesamte europäische Kontinent demokratischer und sicherer. Davon profitieren wir alle.

Konkret haben wir über die zielgenaue Unterstützung im Beitrittsprozess gesprochen. Hier ist die effektive Zusammenarbeit von Beitrittsland, EU-Institutionen und Mitgliedsländern entscheidend. Wir wollen diese steigern und schneller werden. Dabei soll das Reformtempo der Beitrittsländer über die Geschwindigkeit entscheiden.

Wir müssen die EU fit machen für mehr Mitgliedsstaaten

Aber auch als EU müssen wir unsere Hausaufgaben machen. Die aktuellen Strukturen sind nicht angemessen für eine erweiterte EU. Beispielsweise erhöhen weitere Mitglieder das Potential von Blockaden bei einstimmigen Entscheidungen. Das schwächt unsere Handlungsfähigkeit. Daher entwickeln wir neue Wege der Zusammenarbeit. Gemeinsam wollen wir die EU fit für die Erweiterung machen.

Unsere Zusammenarbeit wächst weiter

In den nächsten Monaten werden wir im Format des Weimarer Dreiecks gemeinsam in die nordmazedonische Hauptstadt Skopje reisen. Wir bestärken damit unsere Unterstützung für den EU-Beitritt von Nordmazedonien und Albanien. Symbolisch für unsere wachsende Zusammenarbeit haben wir am Ende unseres Treffens eine Magnolie gepflanzt. Sie steht für die wachsende Zusammenarbeit unserer Länder. Nur gemeinsam können wir Europa mitgestalten.