Zeitenwende – und jetzt?

Mit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar hat sich unser Blick auf die Welt verändert. Was lange als unmöglich und aus der Zeit gefallen schien, wurde Realität – ein Angriffskrieg in Europa. Dieser Tag und der andauernder Krieg zeigen, dass ein Leben in Frieden und Freiheit keine Selbstverständlichkeit ist.

In den vergangenen Wochen habe ich in vielen Begegnungen erfahren, was die Zeitenwende konkret bedeutet. In meinen Wahlkreisbesuchen habe ich Bürger:innen getroffen, die sich für Geflüchtete aus der Ukraine einsetzen. Bei meinem Besuch in der Sammelunterkunft in der Rheingauschule Geisenheim berichtete mir der Bürgermeister Christian Aßmann vom großen Engagement der ehrenamtlichen Kräfte beim Umbau der Halle. Neben den Gesprächen mit den Landräten aus dem Rheingau-Taunus-Kreis und dem Kreis Limburg-Weilburg war es mir wichtig, mit den Fachdiensten in Kontakt zu kommen und nachzuhören, was gut läuft und wo es noch Verbesserungspotenzial gibt. Dieses Feedback ist sehr wertvoll, um in Berlin passgenaue Unterstützung für die kommunale Ebene bei der Aufnahme und Betreuung von Geflüchteten zu organisieren.

Auch bei meinen Reisen als Staatsministerin war die europäische Solidarität mit der Ukraine erlebbar. Zu Beginn des Kriegs reiste ich an die Polnisch-Ukrainische Grenze, um mir ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung konnten wir bereits viele Menschen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, in der EU aufnehmen. Neben Polen habe ich auch auf meiner Reise nach Tschechien ein Aufnahmezentrum besucht. In Prag wird den Menschen mit einem beeindruckenden Engagement schnell und effizient geholfen.

Deutschland unterstützt die mutigen Menschen in der Ukraine mit humanitärer und finanzieller Hilfe sowie durch Waffenlieferungen. Sie verteidigen nicht nur sich, sondern auch unsere gemeinsamen Werte von Freiheit und Demokratie. Gleichzeitig schaden wir mit beispiellosen Sanktionspaketen dem System Putin. Wir arbeiten mit voller Kraft, um schnellstmöglich von fossilen Rohstoffen aus Russland unabhängig zu werden. Die fatale Energiepolitik der Großen Koalition hat augenscheinlich nicht nur den Ausbau der Erneuerbaren ausgebremst, sondern gleichzeitig unsere Energieabhängigkeit von Russland verstärkt.

Mit vielen Maßnahmen und nicht zuletzt mit dem Osterpaket der Bundesregierung stellen wir nun die Weichen für eine schnelle Energiewende. Mit gezielten Anpassungen in der Gesetzgebung und mit einem Ausbau von Förderungen können wir gemeinsam endlich unser Potenzial nutzen. Denn es ist klar, Energiepolitik ist Sicherheitspolitik.

Die Situation der Geflüchteten und die Anstrengungen zur mehr Energieunabhängigkeit stehen beispielhaft für die vielen Veränderungen, die mit dieser Zeitenwende einhergehen. Wir spüren sie in allen Lebensbereichen und sie bringt auch Verunsicherung und Ängste mit sich. 

Gerade in diesen herausfordernden Zeiten ist es wichtig, die Realitäten anzuerkennen und unser Handeln nach unseren Werten auszurichten. Mit voller Überzeugung werde ich mich daher weiter dafür einsetzen, dass wir in Europa geschlossen und solidarisch an der Seite der Ukraine stehen und die Werte von Demokratie und Freiheit verteidigen.