Anna Lührmann

Anna Lührmann

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Europa zu Gast im Rheingau!

Europa zu Gast im Rheingau!

Europa-Staatsministerin Anna Lührmann (mitte) mit ihrer französische Amtskollegin Laurence Boone (rechts) und ihrem polnischen Amtskollegen Konrad SzymańskiIm Rahmen des sogenannten „Weimarer Dreiecks“ habe ich meine französische Amtskollegin Laurence Boone und meinen polnischen Amtskollegen Konrad Szymański in unseren wunderschönen Rheingau eingeladen. Das Weimarer Dreieck ist ein Austauschformat zwischen Polen, Frankreich und

Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes
Parlament

Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes

Die Corona-Lage ist dramatisch. Heute haben wir im Bundestag eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Ja, eine Verschärfung, auch wenn das juristische Label „epidemische Lage“ wegfällt. Das dient der Rechtssicherheit und der besseren Beteiligung des Parlaments. Inhaltlich enthält das Gesetz eine ganze Reihe von wirkungsvollen Maßnahmen: Konsequente 3G-Regeln am Arbeitsplatz und