Meine Eindrücke aus der Ukraine und Moldau

Als ich die Ukraine zum zweiten Mal als Europastaatsministerin besuche, führt Putin schon seit 846 Tage Krieg gegen die Ukraine. Obwohl Besuche in der Ukraine immer mit einem hohen Sicherheitsrisiko verbunden sind, ist es mir extrem wichtig, die Menschen vor Ort zu unterstützen. Ich war bewusst mit meinem polnischen Kollegen Adam Szłapka und französischen Botschaftern im Rahmen des Weimarer Dreiecks anwesend. Damit unterstreichen wir die ungebrochene Solidarität von Deutschland, Frankreich und Polen stellvertretend für die gesamte Europäische Union.

Der EU-Beitritt im Mittelpunkt

Im Zentrum unserer Reise standen die Gespräche mit Olha Stefanischyna, der stellvertretenden Ministerpräsident der Ukraine. Wir haben über die Zukunft der Ukraine in der EU und die damit verbundenen Beitrittsverhandlungen gesprochen. Olha Stefanischyna selbst kommt aus der umkämpften Region Odessa.

Wie der Krieg den Alltag in Odessa bestimmt

In Odessa leiden die Menschen alltäglich unter dem russischen Angriffskrieg. Es gibt zwei drittel der Zeit keinen Strom und kein Wasser. Das erschwert das alltägliche Leben enorm, zum Beispiel wenn Aufzüge nicht funktionieren. Auch vermissen die Menschen ihre Liebsten, die an der Front kämpfen. Vielen haben auch schon Familienmitglieder durch den Krieg verloren.

Die Ukraine braucht mehr Flugabwehrsysteme

In meinen Gesprächen mit Vertreter:innnen der Zivilgesellschaft, der Opposition und der Regierung wurde immer wieder ein Wunsch geäußert: Mehr Luftverteidigungskapazitäten für die Ukraine. Ein häufiges Ziel der russischen Angriffe ist der Hafen von Odessa. Mit dem Beschuss versucht Russland Getreideexporte zu verhindern, die häufig in den globalen Süden gehen. Nun wird der Hafen mit dem Luftverteidigungssystem Patriot geschützt. Deutschland hat bereits das dritte Flugabwehrsystem Patriot geliefert.

Gedenken in Kiew

In Kiew haben wir den gefallen Soldat:innen an einer Memorial Wall gedacht. Das war mir sehr wichtig, weil diese mutigen Menschen nicht nur die Freiheit der Ukraine verteidigen, sondern auch Europas Sicherheit.

Die Zukunft der Ukraine liegt in der EU

Auch haben wir die Anti-Korruptionsbehörde besucht. Wie in vielen anderen Bereichen hat die Ukraine in der Korruptionsbekämpfung viele Fortschritte gemacht. Mir hat meine Reise nochmal gezeigt, wie wichtig es ist, dass wir Ende Juni die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine eröffnet haben. Es ist klar, die Ukraine muss in Sachen Medienfreiheit und Rechtsstaatlichkeit noch einige Verbesserungen auf den Weg bringen. Doch haben die Ukrainer:innen trotz des brutalen Krieges schon viele wichtige Reformen angepackt. Deutschland wird der Ukraine auf ihrem Weg in die EU zur Seite stehen.

Austausch in Moldau

Nicht nur mit der Ukraine haben wir die EU-Beitrittsverhandlungen aufgenommen, sondern auch mit Moldau. Im Anschluss an meine Reise in die Ukraine, habe ich mich mit Politiker:innen in der moldauischen Hauptstadt Chisinau ausgetauscht. Wir haben unsere moldauischen Kollegin Cristina Gherasimov getroffen. Mit ihr haben wir über die Zukunft Moldaus in der EU gesprochen. Auch haben wir mit der Präsidentin Maia Sandu und ihrem Stellvertreter Mihai Popsoi über die EU-Beitrittsverhandlungen gesprochen.