Meine Ziele

Für klimaneutralen Wohlstand in einer grünen Zukunft!

Eine grüne Zukunft bewahrt unsere Lebensgrundlagen, schafft Arbeitsplätze und erhöht die Lebensqualität. Ohne gutes Klima ist alles nichts. Wir können schon jetzt spüren, wie krass ein nur leicht verändertes Klima die Welt durcheinanderbringt. In Deutschland erlebten wir den dritten Dürresommer in Folge. Das hat drastische Folgen – insbesondere für ärmere Menschen, die, obwohl sie am wenigsten dafür verantwortlich sind, am schlimmsten betroffen sind. Die Klimakrise ist somit auch eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit.

Aufstellung der hessischen Landesliste

Die Hauptaufgabe des nächsten Bundestages: Mit voller Kraft ins klimaneutrale Zeitalter!

Wir müssen alle Politikbereiche am Pariser Klimaabkommen ausrichten. Dafür haben wir Grüne viele konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt. Ich habe etwa schon 2007 einen Klimaschutzhaushalt entwickelt, der in Klimaschutz investiert statt in umweltschädliche Subventionen – zum Beispiel für Kerosin, Dienstwagen, Plastik. Jetzt braucht es eine wirksame CO2-Bepreisung, die eine echte Lenkungswirkung erzielt. Gleichzeitig werden wir die Einnahmen komplett rückerstatten für soziale Gerechtigkeit.

Die Industrie braucht Planungssicherheit. Dafür müssen wir klare Rahmenbedingungen vorgeben und Infrastruktur fördern, die klimaneutrale Investitionen begünstigen. Außerdem wollen wir die Wärmewende vorantreiben mit einer Verdreifachung der Förderung, mehr Digitalisierung und Fachkräften. Mit einer Verkehrswende, die den Namen verdient, wollen wir das Angebot an Bussen und Bahnen ausbauen und den europaweiten Zugverehr konkurrenzfähig zur Flugreise machen. Im Rheingau-Taunus/Limburg werden wir klimaneutral mobil mit Elektromobilität und Car-Sharing.

Wir vertrauen darauf, dass eine grüne Zukunft möglich ist. Wir können unseren Planeten lebenswert erhalten, wenn wir jetzt entschlossen handeln. Endlich haben wir dafür ordentlich Rückenwind! Die Vereinigten Staaten sind wieder Teil der Klimaschutzallianz und auch China hat ambitionierte Klimaziele formuliert.

Konferenz der Vereinigten Nationen

Für eine lebendige und wehrhafte Demokratie!

Für mich ist Demokratie sowohl ein Weg als auch ein Ziel. Das Ziel ist, dass wir alle gleichberechtigt über die politische Zukunft unseres Landes mitentscheiden. Der Weg dahin ist ein inklusiver, transparenter und ausgleichender Prozess. Dazu gehören zum Beispiel freie und faire Wahlen, eine pluralistische Presse und eine respektvolle politische Auseinandersetzung.

In den letzten Jahren sind wir leider von diesem Weg etwas abgekommen. In Deutschland und vielen anderen Ländern bedrohen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus den demokratischen Zusammenhalt. Respekt ist in vielen öffentlichen Debatten Fehlanzeige, Lügen und Hass werden verbreitet, Journalist*innen und Politiker*innen angefeindet. In meiner wissenschaftlichen Arbeit habe ich die Folgen von solchen Entwicklungen für demokratische Institutionen untersucht:  In Ländern wie Brasilien, Ungarn und den Vereinigten Staaten sind diese heute schwächer als noch vor zehn Jahren. [AL1]

Damit es in Deutschland nicht so weit kommt, müssen wir jetzt handeln. Deshalb will mich für eine lebendige und wehrhafte Demokratie einsetzen.

In einer lebendigen Demokratie können Bürgerinnen und sich konkret einbringen – direkt oder über ihre gewählten Vertreter*innen. Deshalb will ich mich für mehr direkte Beteiligung von Bürger*innen einsetzen, zum Beispiel in Bürger*innenräten mit gelosten Teilnehmer*innen, die Regierung und Parlament beratenen. Demokratie lebt dadurch, dass viele Menschen sich alltäglich engagieren – in der Zivilgesellschaft, in Parteien und der Kommunalpolitik. Junge Menschen sollten mehr Möglichkeiten haben ihre Zukunft mitzubestimmen. Deshalb bin ich für das Wahlrecht ab 16 Jahren. Parlamente sollten die Vielfalt unserer Gesellschaft abbilden. Repräsentativ wird der Bundestag, wenn junge und alte Menschen, Menschen mit Migrationsgeschichte, Frauen und Männer, Menschen aller Konfessionen und Berufsgruppen gut vertreten sind.

Ich stehe für einen offenen und transparenten Politikstil. Deshalb setzte ich mich für mehr Transparenz bei Lobbyarbeitund Nebeneinkünften ein. Ich höre zu, baue Brücken und erkläre, statt zu polarisieren. Denn wir sollten unsere politischen Debatten so führen, dass wir diejenigen, die Vorbehalte gegenüber unserer Demokratie haben, erreichen und überzeugen. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit demokratischen Verfahren die großen Probleme unserer Zeit effektiv lösen können. Dazu will ich beitragen.

Berlin Democracy Conference 2019

Aber Demokratie muss auch wehrhaft gegenüber ihren Gegner*innen sein. Die nutzen demokratische Verfahren oft geschickt aus um Hass und Hetze zu verbreiten. Eine wehrhafte Demokratie führt kritische Auseinandersetzungen aber zeigt auch klare Kante gegen Rechtsaußen. Dafür brauchen wir sowohl kluge Prävention als auch zielgenaue Repression.

Prävention erreichen wir mit einer Demokratieoffensive, die demokratischer Beteiligung und politischer Bildung fördert. Wir sollten mehr ins Gespräch kommen – gerade mit Menschen, die vielleicht eine andere Meinung haben. Mit innovativen Ansätzen können wir Menschen in gefährlichen Filterblasen erreichen. Und wir wollen den zahlreichen lokalen Initiativen für Demokratie dauerhaft den Rücken stärken. Dafür braucht es endlich ein Demokratiefördergesetzauf Bundesebene.

Für zielgenaue Repression sind die Sicherheitsorgane zuständig, die die Bedrohung von rechts endlich in vollem Ausmaß ernst nehmen müssen. Hass und Hetze im Netz wie auch offline wollen wir rechtsstaatlich und effektiv bekämpfen. Dabei müssen Vertreter*innen des Staates immer Teil der Lösung und nicht Teil des Problems sein. Daher: Null-Toleranz gegenüber Rechtsextremen in staatlichen Sicherheitsorganen und einen Neustart beim Verfassungsschutz.

Demokratie entsteht jeden Tag dadurch was wir tun. Sie wird lebendig und wehrhaft, wenn wir uns gemeinsam auf einen demokratischen Weg machen. Kommst du mit?